Anzeige von Anwalt

BVT-Staatsanwältin wird Amtsmissbrauch vorgeworfen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in Wien

(Bild: Andi Schiel)

Gegen die leitende Staatsanwältin in der BVT-Affäre, Ursula Schmudermayer, wird wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs ermittelt. Die entsprechende Anzeige soll von einem Rechtsanwalt stammen, der einen BVT-Beamten vertritt.

Die BVT-Affäre beschäftigt jetzt auch die Staatsanwaltschaft Korneuburg. Nicht nur, weil Justizminister Josef Moser (ÖVP) die Causa von dieser Behörde prüfen lassen möchte, sondern auch aufgrund einer Anzeige wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs gegen die BVT-Staatsanwältin Ursula Schmudermayer. Für sie gilt die Unschuldsvermutung.

Der Untersuchungsausschuss zum BVT

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Anzeige von ehemaligem Staatsanwalt
Wie der „Standard“ berichtet, soll die Anzeige von einem Ex-Staatsanwalt stammen, der seit 2017 als Rechtsanwalt aktiv ist und einen BVT-Beamten vertritt. Schmudermayer führt den Fall BVT bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) und hat die Hausdurchsuchung beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung ins Rollen gebracht. Am 2. Oktober wird sie im Untersuchungsausschuss des Parlaments erwartet.