EU-Finanzminister

Steuer für Google, Facebook & Co. noch heuer

Finanzminister Hartwig Löger

(Bild: APA/Roland Schlager, stock.adobe.com, krone.at-Grafik)

Möglichst noch 2018 wollen sich die EU-Finanzminister auf eine Digitalsteuer für große Internetkonzerne einigen. „Wir wollen sicherstellen, dass der Gewinn großer Unternehmen fair besteuert wird“, so Minister Hartwig Löger (ÖVP), der auch von einem „Kraftakt“ spricht. Das Thema ist bisher in der EU umstritten.

Die EU-Kommission hat bereits einen Vorschlag für eine Digitalsteuer vorgelegt. Demnach sind jene Unternehmen betroffen, die weltweite Umsätze in der Höhe von mindestens 750 Millionen Euro sowie EU-Umsätze von mindestens 50 Millionen erzielen. Die Maßnahme soll ein Ablaufdatum haben, also nur so lange aufrechtbleiben, bis eine gemeinsame Lösung auf internationaler Ebene gefunden wird.

Gemeinsame Linie als „Kraftakt“
„In einem Kraftakt ist es gelungen, in diesem Thema eine gemeinsam Linie aller Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zu finden“, so der österreichische Ressortchef. „Wir stellen damit sicher, dass es einen fairen Beitrag der digitalen Wirtschaft zum Steueraufkommen der einzelnen Staaten geben wird.“

Lögers Ankündigung lässt aber offenbar auch Interpretationsspielraum zu. So gibt es Hinweise darauf, dass so manche Länder, die bisher strikt gegen eine Digitalsteuer waren, dies auch weiterhin sind. Beim nächsten Treffen der EU-Finanzminister soll das Thema jedenfalls weitergebracht werden, damit die Einigung noch vor Jahresende erzielt werden könne, versicherte Löger.

Kronen Zeitung