Rücktritt gefordert

Skandal-Tweet: ÖVP wirft Dönmez aus Parlamentsklub

03.09.2018 15:50

„Das geht gar nicht, das ist eine Verachtung der Frauen.“ ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm fand am Montag überaus klare Worte für die sexistische Wortspende, zu der sich ÖVP-Nationalratsabgeordneter Efgani Dönmez am Wochenende auf Twitter hatte hinreißen lassen. Wie berichtet, hatte Dönmez auf die Frage, wie SPD-Politikerin Sawsan Chebli „jemals Staatssekräterin werden konnte“, geantwortet: „Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du ja eine Antwort.“ Die ÖVP-Frauen forderten den Rückzug von Dönmez. Am Nachmittag dann der Paukenschlag: Dönmez wurde aus dem Parlamentsklub geworfen.

„Dafür gibt es in der neuen ÖVP keinen Platz“, erklärten Parteiobmann Sebastian Kurz und Klubchef August Wöginger am Montagnachmittag via Aussendung - und warfen Dönmez aus dem Parlamentsklub. „Sexistische, beleidigende Entgleisungen“ seien nicht akzeptabel, hieß es weiter. Der neue Stil stehe für einen respektvollen Umgang miteinander und keine Beleidigungen, auch wenn jemand politisch andere Ansichten vertritt. „Daher wird Efgani Dönmez aus dem ÖVP-Parlamentsklub ausgeschlossen“, so Kurz und Wöginger.

„Signal und Mahnung“
Der Schritt solle als „Signal und Mahnung“ an alle Funktionsträger verstanden werden. So sei „der neue Stil und ein wertschätzendes Verhalten auch gegenüber politisch Andersdenkenden, insbesondere gegenüber politischen Funktionsträgern und Funktionsträgerinnen anderer befreundeter Staaten, eine wichtige Grundlage“, hieß es weiters. Der Ausschluss sei „bedauerlich, weil wir Efgani Dönmez als Kämpfer gegen den politischen Islam sehr schätzen“, erklärten Kurz und Wöginger außerdem.

Dönmez: Tweet war „anders gemeint“
Wenig später meldete sich auch Dönmez selbst in der Causa zur Wort. Er fühle sich missverstanden, denn er habe den Tweet „anders gemeint“, erklärte er gegenüber dem „Kurier“. Er müsse zur Kenntnis nehmen, „dass die Klubführung Leuten wie Florian Klenk („Falter“-Chefredakteur, Anm.) auf den Leim geht“, erklärte Dönmez weiter. Die Angelegenheit sei „bedauerlich“, denn er habe im Parlamentsklub „nicht nur Kollegen, sondern auch Freunde“.

Was seine politische Zukunft betrifft, erklärte er, dass er sein Nationalratsmandat behalten und als freier Abgeordneter seine Arbeit fortsetzen werde. Er ist damit der zweite „wilde“ Abgeordnete nach Martha Bißmann, ehemalige Liste-Pilz-Abgeordnete.

„Wäre anständig, von sich aus Konsequenzen zu ziehen“
„Es wäre sehr anständig, wenn er von sich aus als Mandatar des Hohen Hauses die Konsequenzen zieht“, hatte jedenfalls ÖVP-Frauenchefin Schittenhelm bereits im Ö1-„Mittagsjournal“ gesagt. Bei einer Konferenz Ende der Woche wolle man das Thema noch einmal genauer beleuchten und über den Fall beraten, hieß es. „Vom Grundsatz her ist es so, dass wir derartige Äußerungen komplett ablehnen. Wir kämpfen nicht für Frauen und Frauenselbstbewusstsein, für Frauenrechte, und auf der anderen Seite akzeptieren wir dann solche Aussagen“, stellte die Frauenchefin fest.

„Sexismus darf keinen Platz haben“
Vor Schittenhelm hatte bereits die Frauenministerin und künftige ÖVP-Frauenchefin Juliane Bogner-Strauß klargestellt, dass man nach Dönmez‘ Aussagen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen könne: „Das ist eine massive Entgleisung und völlig inakzeptabel.“ Auch ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger verurteilte in der Mittags-„Zeit im Bild“ die Aussagen von Dönmez: „Sexismus darf - speziell auch in der Politik - keinen Platz haben.“

Kritik an Dönmez auch aus Deutschland
Kritische Stimmen gab es zudem seitens der SPÖ-Frauen sowie auch aus Deutschland. So meldete sich am Montagnachmittag auch die deutsche Justizministerin Katharina Barley (SPD) zu Wort und bezeichnete den Tweet des Abgeordneten als „widerlich und sexistisch“.