Amtseid abgelegt
Ex-Kabarettist Sarec neuer Premier Sloweniens
Der ehemalige Kabarettist und nunmehrige Anti-Establishment-Politiker Marjan Sarec ist seit Freitag der neue Regierungschef Sloweniens. Bei einer Abstimmung im Parlament in Laibach konnte der 40-Jährige 55 Stimmen für sich verbuchen - womit er offenbar auch eine Stimme aus den Reihen der konservativen Oppositionsparteien erhielt. Unmittelbar danach legte er seinen Amtseid ab.
Sarec will an der Spitze einer Fünf-Parteien-Minderheitsregierung amtieren, die nur 43 Mandate hinter sich hat. Allerdings hat er auch die Unterstützung der Linkspartei (neun Mandate) sowie der zwei Volksgruppenmandatare erhalten.
Ankündigung innenpolitischer Reformen
Sarec hat in seiner Vorstellungsrede innenpolitische Reformen angekündigt. Er will innenpolitisch aufmischen, sein Land aber innerhalb der EU im Mainstream halten. Seine Regierung werde sich dafür einsetzen, „dass Slowenien in der Gruppe der sogenannten Kernstaaten bleibt“, betonte Sarec am Freitag. Auch wolle er „sofort“ mit den Vorbereitungen für den EU-Ratsvorsitz 2021 beginnen.
„EU befindet sich an Weggabelung“
„Die Europäische Union befindet sich an der Weggabelung“, sagte Sarec. „Den Euroskeptikern ist es gelungen, den Brexit zu erreichen. Es müssen innerhalb kürzester Zeit Lösungen gefunden werden, sonst sieht es für die EU nicht besonders gut aus“, sagte er über den Streit über das künftige EU-Budget.
Der Ex-Comedian hat bei der Regierungsbildung den umstrittenen konservativen Oppositionsführer Janez Jansa ausgestochen, dessen Demokratische Partei die Parlamentswahl am 3. Juni gewonnen hatte.
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