150 Euro zum Leben

Was haben Sie sich dabei gedacht, Frau Ministerin?

04.08.2018 06:00

Leben von 150 Euro im Monat: Das gehe sich aus, wenn auch die Wohnung bezahlt sei. Mit dieser Aussage hat sich Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (58) viel Kritik eingehandelt. Mit Conny Bischofberger spricht sie über Fettnäpfchen, „Fake-News“ und eine ziemlich dicke Haut.

Das Thema wurde rauf- und runterdiskutiert: Reichen 150 Euro im Monat zum Leben bzw. Überleben? Beate Hartinger-Klein fand: Ja. Die Empörung war groß, und auch der Spott blieb nicht aus.

Es ist Freitag, später Nachmittag, als sich die FPÖ-Ministerin aus ihrem Urlaub meldet. Sie sitze in den steirischen Bergen, mit Blick auf einen See, erzählt sie am Telefon. Am kommenden Dienstag will sie wieder im Büro sein. Kann man sich überhaupt erholen, wenn täglich neue Kritik kommt? „Natürlich“, meint sie, „ich lese ja auch nicht ständig Nachrichten.“ Im „Krone“-Interview präzisiert sie erstmals ihre Behauptung und erteilt jenen Wirtschaftstreibenden, die sie zu einer „150-Euro-Challenge“ aufgefordert hatten, eine Absage.

„Krone“: Frau Minister, war Ihnen das nicht unangenehm, dass Ihr Parteichef, Heinz Christian Strache, von Ibiza aus zu Ihrer Verteidigung ausgerückt ist?
Beate Hartinger-Klein: Nein, warum unangenehm? Das hat mich sehr gefreut, dass er mich sogar im Urlaub unterstützt.

Muss man dafür unabhängige Medien, wie es der rechte „Wochenblick“ gemacht hat, als „Fake-News-Schleudern“ bezeichnen?
Das ist ein Jargon, der zu diskutieren ist. Aber in dem Fall würde ich „Ja“ sagen. Ich wurde nur zu gerne missverstanden.

150 Euro - das ist mittlerweile zum Synonym für eine Diskussion über Armut und Sozialschmarotzertum in Österreich geworden. Haben Sie Ihre Aussage in einem Fernseh-Interview unterschätzt?
Vielleicht. Mir ging es um die soziale Sicherheit in Österreich. Wir müssen langfristig denken und deswegen ist es sinnvoll, dass wir Anreize für Menschen, die zuwandern und sich in die soziale Hängematte legen wollen, verhindern. Es gibt so viele Österreicher, die in das System eingezahlt, lange gearbeitet haben. Um sie müssen wir uns in erster Linie kümmern, zum Beispiel mit Steuererleichterungen. Natürlich: Wenn jemand nicht mehr in der Lage ist, zu arbeiten, dann soll er vom sozialen System abgesichert sein.

Trotzdem macht die Mindestsicherung nur etwa 0,9 Prozent der gesamten Sozialleistungen aus …
Es geht hier nicht um die Höhe der Mindestsicherung, es geht um Gerechtigkeit. Die Bundesländer haben unterschiedliche Regelungen, dafür wollen wir eine verfassungskonforme Lösung finden.

Man könne auch von 150 Euro im Monat leben, wenn man die Wohnkosten bezahlt bekomme. Ihre Aussage. Was haben Sie sich dabei gedacht?
Ich habe von Asylwerbern gesprochen, die ja rundum versorgt sind. Die bekommen Unterkunft, Nahrung, medizinische Betreuung, Bildung und alle anderen lebensnotwendigen Aufwendungen. Natürlich können die mit 150 Euro Taschengeld auskommen. Wobei ich gar nicht genau weiß, wie der Interviewer auf diese 150 Euro gekommen ist.

Aber die legen sich doch nicht alle in die soziale Hängematte!
Wir haben 34.000 Asylberechtigte. Die zur Arbeit zu motivieren, ist nicht immer so leicht. Das AMS kann Ihnen da einiges erzählen. Aber natürlich gibt es auch solche, die arbeiten wollen. Deshalb ist es wichtig, dass Unterstützung nur jene bekommen, die sich auch bereit erklären, Deutsch zu lernen, unser Wertesystem zu akzeptieren und sich für den Arbeitsmarkt qualifizieren zu lassen.

War es nicht trotzdem eine Beleidigung für Menschen, die vielleicht ein bisschen mehr Geld als 150 Euro im Monat haben, aber wirklich sparen müssen?
Genau das ist ja der Punkt, dass es in Österreich viele Menschen gibt, die mit wenig Geld auskommen müssen. Man darf sie nicht in einen Topf werfen mit Leuten, die nie in das System eingezahlt haben. Weil unser Sozialsystem langfristig leistbar sein muss. Ich fand meine Einschätzung eher wertschätzend für jene, die wirklich jeden Cent umdrehen müssen.

Laut Statistik Austria ist man unter 1238 Euro monatlich armutsgefährdet, und die Schuldnerberatung hat vorgerechnet, dass man 1416 Euro braucht, um Menschen „eine bescheidene Teilhabe an der Gesellschaft“ zu ermöglichen.
Das sind Statistiken, die ich nicht in Frage stellen will. Aber manche Dinge finde ich schon komisch. Zum Beispiel, dass ein Mensch ins Kino gehen muss, um an der Gesellschaft teilzuhaben. Ich meine: Wie viele können sich das leisten? Ich finde nicht, dass Kino überlebensnotwendig ist.

Nun haben Sie SPÖ-nahe und grüne Wirtschaftstreibende aufgefordert, vorzuleben, wie Sie mit 150 Euro - sagen wir Taschengeld - auskommen. Werden Sie diese Challenge annehmen?
Wieso sollte ich eine „Challenge“ annehmen? Ich bin Minister, ich arbeite ab nächster Woche wieder rund um die Uhr, also ich habe wirklich besseres zu tun, als eine „Challenge“ anzunehmen.

Sie sagen hiermit ab?
Ja. Soziale Sicherheit ist kein Thema für Wettspielchen.

Für den Fall, dass Sie es nicht geschafft hätten, wollten diese Leute 17.511 Euro - die Höhe Ihres Gehalts - spenden. An eine Organisation, die Sie sich aussuchen dürfen. Kann man sowas ablehnen?
Noch einmal: Ich gehe prinzipiell keine Wetten ein.

Es gab auch eine böse Karikatur, auf der Sie es knapp nicht schaffen, weil Sie doch wieder im Trachtengeschäft schwach geworden sind.
Wirklich? Das ist mir entgangen.

Rückblickend mit ein bisschen kritischer Distanz betrachtet: Sind Sie da in ein Fettnäpfchen getreten?
Würde ich nicht sagen, aber ich hätte es vielleicht präzisieren müssen. Sie dürfen nicht vergessen, dass in meinem Ressort die größten Reformen notwendig sind, daher werde ich natürlich von allen Seiten angegriffen. Aber das war mir bewusst, als ich das Amt übernommen habe. Damit habe ich umzugehen.

Katastrophenministerin, schwächste Ministerin der Regierung, blaue Unsozialministerin - gehen Ihnen diese Bezeichnungen - und es gibt auch weit schlimmere - eigentlich nahe?
Mir ist es wichtig, für die Menschen in unserem Land das Beste zu tun. Da stecke ich all meine Kraft und Energie hinein. Solche Beleidigungen nehme ich nicht ernst.

Schon mal an Rücktritt gedacht?
Keine Sekunde. Was mich aber schon sehr traurig stimmt: Wenn jemand im Parlament einen Pflasterstein auf meinen Tisch legt. Die Geschichte hat schon oft gezeigt, was Pflastersteine bedeuten. Manche Abgeordnete haben dazu auch noch eine Grabkerze bekommen. Das ist einfach indiskutabel.

Muss man als FPÖ-Ministerin eine dicke Haut haben?
Generell als Ministerin. Man braucht eine ziemlich dicke Haut, um nicht alles an sich heranzulassen, man braucht breite Schultern, die vieles tragen. Aber ich bin ja Steirerin, ich habe das.

Der Politologe Peter Filzmaier - auch Kolumnist der Kronen Zeitung - erklärte, dass „solange Kanzler und Vizekanzler selbst keine Flankentreffer abbekommen, sich für die Regierungsspitze sogar ein Zusatznutzen durch Sie ergebe, weil Sie die Kritik auf sich fokussieren und damit als “Blitzableiter" dienen.„ Wie klingt das für Sie?
Lacht. - Ich bin gerne auch Blitzableiter, wenn es notwendig ist. Wichtig ist, dass die Regierung ihre Vorhaben umsetzt. Denn das schätzt die Bevölkerung: Dass wir Dinge vorantreiben, anstatt zu streiten.

In dem Interview, in dem die 150 Euro gefallen sind, ist auch die Bezeichnung “Mrs. Rambo„ gefallen. Ist das eine Beleidigung oder ein Kompliment für Sie?
Ich fühle mich nicht als “Rambo„. Aber sicher muss man gewisse Dinge konsequent und ohne Rücksicht auf Verluste durchziehen. Ich sag immer: Hart, aber herzlich.

ÖKONOMIN MIT SCHWIERIGER MISSION
Geboren am 9. September 1959 in Graz. Studium der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Controllerin bei den Steirischen Krankenanstalten, ab 1996 in der Politik. 2003 bis 2009 ist Hartinger-Klein Geschäftsführerin und stellvertretende Generaldirektorin im Hauptverband der Sozialversicherungsträger, von 2009 bis 2011 Geschäftsführerin der Health Care Consulting Deloitte GmbH, danach selbstständige Konsulentin. 2017 wird sie Sozial- und Gesundheitsministerin im türkis-blauen Kabinett und muss undankbare Aufgaben erledigen. Die Steirerin ist verheiratet mit einem Theologen und hat zwei erwachsene Kinder.

Conny Bischofberger, Kronen Zeitung