Junckers Ischias

VdB: „Vilimsky schadet dem Ansehen Österreichs!“

18.07.2018 12:08

Dass FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker „offensichtliche Alkoholprobleme“ (seinen Stolperer sehen Sie oben im Video) unterstellt hatte, schlägt weiter hohe Wellen: Bundespräsident Alexander Van der Bellen übte scharfe Kritik an der Rücktrittsaufforderung des blauen Politikers. Der Regierung wirft er vor, mit ihrem Schweigen dem Ansehen Österreichs zu schaden. Die FPÖ reagierte auf diese Kritik mit einer Attacke gegen das Staatsoberhaupt. Diesem wird Einseitigkeit vorgeworfen, die Partei fordert ihn zur Rückkehr zur Überparteilichkeit auf.

Das Video von dem wackligen Auftritt Junckers bei einer NATO-Gala hatte vergangene Woche für Irritationen gesorgt. Der Kommissionspräsident musste von anderen Teilnehmern gestützt werden, selbst ein paar Treppenstufen stellten für den Politiker ein großes Problem dar. In sozialen Netzwerken wurde gemutmaßt, ob Juncker zu tief ins Glas geschaut habe.

Die EU-Kommission kommentierte diese Gerüchte als „geschmacklos“ und erklärte, Juncker habe einen „akuten Krampf“ gehabt. Schon in der Vergangenheit hatte der EU-Politiker über Probleme mit dem Ischias geklagt.

Doch für Vilimsky war klar: Der EU-Kommissionspräsident müsse betrunken gewesen sein. Dieser habe die EU „zur Lachnummer gemacht“ und solle daher den Hut nehmen. Juncker erteilte dieser Rücktrittsforderung eine klare Absage. Für Van der Bellen gehen diese Aussagen zu weit, wie er in einem Interview mit den „Vorarlberger Nachrichten“ erklärt.

„Es gab ein klares Bekenntnis zum europäischen Kurs. Und jetzt, während der EU-Präsidentschaft, kommt Harald Vilimsky in einer Art daher, die ich noch nicht erlebt habe. Er beschimpft als Mitglied des Europäischen Parlaments, als Vertreter einer Regierungspartei, als FPÖ-Generalsekretär den Kommissionspräsidenten in einer unflätigen Art und niemand aus der Bundesregierung reagiert darauf. Das schadet dem Ansehen Österreichs“, ärgert sich der Bundespräsident.

Auch was den Zwölfstundentag betrifft, ist Van der Bellen von der türkis-blauen Regierung enttäuscht - er wirft ihr vor, dass die Sozialpartnerschaft für sie keinen hohen Stellenwert mehr zu haben scheint. „Ich glaube, es wäre niemandem ein Stein aus der Krone gefallen, hätte man sich beim Arbeitszeitgesetz auf eine anständige parlamentarische Begutachtung geeinigt“, so Van der Bellen gegenüber der „Tiroler Tageszeitung“.

FPÖ: Van der Bellen soll seine „grüne Sommerbrille“ wieder abnehmen
Es stehe Van der Bellen selbstverständlich zu, Kritik zu üben, aber derart einseitig habe zuletzt Thomas Klestil das Bundespräsidentenamt wahrgenommen, sagte der zweite FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker Mittwochmittag. Van der Bellen solle seine „grüne Sommerbrille“ wieder abnehmen und zur „notwendigen Ausgewogenheit“ zurückkehren. So wie die Kritik Vilimskys an Juncker in einer Demokratie erlaubt sei, könne selbstverständlich auch der Bundespräsident seine persönliche Meinung kundtun, aber es dürfe nicht mit zweierlei Maß gemessen werden, meinte Hafenecker.

„Wo war der Bundespräsident die letzten Wochen?“
Der FPÖ-Generalsekretär führte einige Beispiele für die seiner Meinung nach gegebene Einseitigkeit Van der Bellens an: „Wo war der Bundespräsident die letzten Wochen, als Gewerkschafter zum Sturz der Regierung aufgerufen haben? Als die SPÖ vom Ständestaat gesprochen hat? Die Regierung als Arbeiterverräter beschimpft wurde? Austrofaschismus von SPÖ-Chef Christian Kern vorgeworfen wurde? Und wo blieb die Rüge des Bundespräsidenten, als Abgeordneten der Regierungsparteien Pflastersteine und Grablichter von der Gewerkschaftsjugend vor deren privaten Türen hingelegt wurden?“