Justizwache

Ausweispflicht im Gefängnis regt weiter auf

(Bild: Martin A. Jöchl)

Hohe Wellen schlug hat der „Krone“-Artikel darüber, dass Justizwachebeamte künftig Häftlingen auf Verlangen einen Ausweis vorweisen müssen. Auch das Justizministerium meldete sich und bestätigte das Vorhaben noch einmal. Unter bestimmten, gefährlichen Umständen kann die Ausweisung aber unterbleiben.

Aufruhr herrscht derzeit in Justizwache-Kreisen: Wie berichtet, sollen die Bediensteten künftig auf Verlangen der Insassen einen Ausweis vorweisen. Für die Gewerkschaft ein absolutes „No-Go“! Immerhin hätte die Justizwache ständig mit gefährlichen Straftätern zu tun, auch zum Schutze der Mitarbeiter und deren Familien wäre dieses Vorhaben „einfach nur verwerflich“.

Ministerium nimmt Stellung
Auch das Justizministerium meldete sich diesbezüglich bei der „Krone“, bestätigte noch einmal die geplante Änderung in der Ausweispflicht. Im Ministerium beschwichtigt man aber: „Wenn die Erfüllung der Aufgabenstellung oder der Zweck des Einschreitens gefährdet wäre, kann die Ausweisleistung unterbleiben.“

Für die für den Strafvollzug zuständige Generaldirektion ist die Aufregung ohnehin nicht nachvollziehbar. Der Zentralausschuss für Justizwache-Bedienstete selbst hätte immerhin ein Schreiben gerichtet, in dem kein Einwand gegen das Vorhaben bestand. „Für die Zustimmung liegen andere Umstände vor. Man wird aber unsererseits ganz klar dafür eintreten, dies schnell zu reparieren“, heißt es aus dem Zentralausschuss dazu.