Binder/Stadlbauer:

Bewertung der ÖVP-Rochaden spaltet jetzt die SPÖ

14.06.2018 15:56

Die sehr scharfen Reaktionen von SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer auf die Personalrochaden bei der ÖVP und ihrer harten Urteile über einzelne ÖVP-Politiker, insbesondere Landesrätin Christine Haberlander, spalten jetzt die SPÖ. Der Landtagsabgeordnete (und frühere Landesgeschäftsführer) der SPÖ Peter Binder findet, dass „diese persönlichen Untergriffe nicht taugen“.

In zwei Aussendungen hat SPÖ-Managerin Stadlbauer, die rechte Hand von Parteichefin Birgit Gerstorfer, auf den Wechsel von LH-Vize Michael Strugl in den Verbund, die Nominierung von Eurothermen-Chef Markus Achleitner zum Landesrat für Strugls Standortressort und die Beförderung von Landesrätin Christine Haberlander zur Landeshauptmannstellvertreterin für LH Thomas Stelzer kritisch beleuchtet.

„Herber persönlicher Tiefschlag für Stelzer“
Im Fall von Strugl hebt Stadlbauer vermutete Differenzen mit Stelzer hervor: „Es hat sich schon länger abgezeichnet, dass er die Landesregierung verlassen will. Sein Verhältnis zu Landeshauptmann Stelzer war nicht reibungsfrei. Für Stelzer bedeutet es einen herben persönlichen Tiefschlag, dass er in seinem Regierungsteam einen Mann eines Kalibers von Michael Strugl verliert. Das ÖVP-Regierungsteam bröckelt.“

„Von einem Fettnäpfchen ins andere“
Während Stadlbauer den ÖVP-Politiker Strugl also eigentlich lobt (und ihm alles Gute für seine politische Zukunft wünscht), greift sie andere ÖVPler an: „Dauer-Wackelkandidat Hiegelsberger, der etwa in Sachen Gemeindeprüfung alles andere als eine gute Figur gemacht hat, müsste abgelöst werden. Genauso wie Landesrätin Haberlander, die in Sachen Frauenpolitik absolut nichts weiterbringt. Und auch in Sachen Kindergarten-Strafsteuern von einem Fettnäpfchen ins andere tritt“, so Stadlbauer.

Kritik auch am Neuen Achleitner
Donnerstagfrüh, als bekannt wird, dass Markus Achleitner Landesrat wird und Christine Haberlander zum Vize-LH aufrückt, legt Stadlbauer noch nach Dass „die Ablöse-Kandidatin“ Haberlander Stelzer-Vize werden soll, sei „kein gutes Zeichen für Frauen, Kinder und ArbeitnehmerInnen“. Aber auch, dass der Thermen-Chef neuer Landesrat wird, kommentiert Stadlbauer kritisch: „Eine Anfrage des SPÖ-Landtagsklubs hat ergeben, dass er einen Betrieb führt, bei dem MitarbeiterInnen unter 1500 Euro brutto verdienen. Und der Herr Achleitner hat nichts dagegen unternommen.“

Binder gibt Stadlbauer kontra
Daraufhin meldet sich Abgeordneter Binder während der laufenden Landtagssitzung am Donnerstag bei der „Krone“ (und beim ORF). Uns teilt er mit: „Ich meine, dass ich die Aussagen der SP-Landesparteigeschäftsführerin zum VP-Personalwechsel nicht gutheiße. Das haben sich weder Strugl noch Haberlander - bei allen politisch-inhaltlichen Meinungsverschiedenheiten - verdient, und auch Achleitner hätte sich den in Oberösterreich normalerweise üblichen Vertrauensvorschuss erwarten können. Ich möchte mich über die Positionen und Taten mit Schwarz-Blau im Land auseinandersetzen, diese persönlichen Untergriffe taugen nicht...“. Ähnlich äußert er sich in einem ORF-Interview.