Chaos endlich vorbei?

Stern verzichtet auf Mandat, Pilz-Rückkehr möglich

Peter Pilz, Maria Stern

(Bild: APA/Hans Punz, APA/Roland Schlager, APA, krone.at-Grafik)

In der Liste Pilz dreht sich das Personalkarussell weiter: Maria Stern verzichtet auf ihr Nationalratsmandat. Florian Liehr, Sprecher der niederösterreichischen Landtagsdirektion (und damit der Leitung der Landeswahlbehörde), bestätigte entsprechende Medienberichte. Das ewige Hin und Her um die Rückkehr des Listengründers Peter Pilz dürfte nun endlich vorbei sein.

Mit dem Verzicht könnte sich eine Tür für Pilz zurück ins Parlament geöffnet haben. Stern selbst und Pilz waren nicht erreichbar. Im Parlamentsklub wollte man die jüngste Entwicklung nicht kommentieren, sondern erst am Donnerstag eine Stellungnahme abgeben.

Wechselt Noll für Pilz sein Mandat?
Nachdem Pilz schon am 23. Mai auf seiner Homepage schrieb „jetzt ist der Weg frei - zurück ins Parlament“, dürfte das nun wirklich der Fall sein. Durch den Rücktritt des interimistischen Klubobmanns Peter Kolba ist nun nämlich ein Mandat der niederösterreichischen Liste frei.

Abgeordneter Alfred J. Noll (Liste Pilz)

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Dass Stern jetzt auf dieses Mandat, das ihr nach Kolbas Rückzug zusteht, verzichtet, ist einigermaßen überraschend, rechnete man doch zuletzt in der Partei damit, dass sie es annimmt. Nun könnte jedenfalls Alfred Noll, der derzeit über die Bundesliste im Nationalrat sitzt, auf ihrem Mandat auf der niederösterreichischen Liste nachrücken und Pilz könnte dann über das freie Bundeslisten-Mandat in den Nationalrat einziehen.

Peter Pilz

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Prozess wegen übler Nachrede vertagt
Mit einem Mandat hätte der Listengründer auch seine Immunität wieder. Am Mittwoch hätte in St. Pölten ein Prozess wegen übler Nachrede gegen ihn starten sollen. Wenige Stunden vor Prozessbeginn entschuldigte sich der 64-Jährige allerdings wegen akuter Magenschmerzen beim Richter. Der Prozessbeginn wurde vertagt.