Starke Kurseinbrüche
Moody‘s prüft Italien-Rating auf Abstufung
Die politische Krise in Italien wirkt sich immer stärker auf die Finanzmärkte aus. Dienstagfrüh ist es an den Anleihemärkten in Italien und Portugal zu Turbulenzen mit starken Kurseinbrüchen gekommen, die teils an die Verwerfungen der schweren Euro-Krise 2011/2012 erinnern. Die Ratingagentur Moody‘s stellt das Rating für Italien auf den Prüfstand und erwägt eine mögliche Abstufung. Derzeit wird Italien mit „Baa2“ bewertet.
Hauptgrund für die Überprüfung des Ratings sei das Risiko einer materiellen Verschlechterung der Finanzkraft von Italien. Zudem bestehe das Risiko, dass die Strukturreformen stagnieren oder sogar rückgängig gemacht werden. Moody‘s ist davon ausgegangen, dass die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega im Laufe der Woche eine Regierung formen.
Neuwahlen im September
Es sei sehr unwahrscheinlich, dass der nunmehr vom italienischen Präsidenten Sergio Mattarella mit der Regierungsbildung beauftragte Carlo Cottarelli die mehrheitliche Unterstützung durch das Parlament erhalten könne, da die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega in beiden Häusern die Mehrheit besitzen. Sie hätten auch bereits ihre Präferenz für eine Neuwahl bekundet, die wahrscheinlich im September stattfinden werde, so Moody‘s.
Demonstrationen gegen Präsident geplant
Nach der gescheiterten Regierungsbildung droht in Italien ein institutioneller Zweikampf zwischen den beiden populistischen Kräften Fünf Sterne und Lega sowie Staatspräsident Mattarella. Am kommenden Samstag - am Tag der italienischen Republik und Nationalfeiertag - planen die europakritischen Parteien eine Demonstration gegen das Staatsoberhaupt. Sie wollen damit gegen Mattarella protestieren, der sich gegen die Bildung einer Regierung aus den Wahlsiegern der Parlamentswahlen gestemmt hat. Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio appellierte an die Italiener, als Zeichen des Protests eine Fahne gegen Mattarella aus den Fenstern ihrer Wohnungen zu hängen.
Die bisher in Italien regierende Demokratische Partei (PD) zeigte sich mit Mattarella solidarisch. Unterschriften wurden gesammelt, um die Solidarität mit dem Präsidenten auszudrücken. Spruchbänder für Mattarella wurden unweit des römischen Rathauses ausgerollt. „Danke Präsident!“, war darauf zu lesen.
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