Neue Hoffnung

17.05.2018 12:25

US-Senat gegen Abschaffung der Netzneutralität

Der US-Senat gibt Anhängern der Netzneutralität in den USA neue Hoffnung. Die Mehrheit der Senatoren stimmte gegen die Entscheidung der Telekommunikationsaufsicht FCC, die bisherige strikte Umsetzung des Prinzips abzuschaffen.

Das Votum nahm aber nur die erste - und vermutlich einfachste - Hürde bei dem Versuch, den FCC-Beschluss im US-Kongress zu kippen. Dafür wären noch die Zustimmung des Abgeordnetenhauses und am Ende die Unterschrift von Präsident Donald Trump notwendig.

Der Grundsatz der Netzneutralität besagt, dass alle Daten gleich behandelt werden müssen. So wurde amerikanischen Netzbetreibern wie AT&T, Verizon oder Comcast untersagt, bestimmten Datenverkehr zu blockieren oder zu verlangsamen, um anderen Inhalten Vorrang im Netz zu geben. Die  aktuell von Republikanern beherrschte FCC hatte im Dezember die Abschaffung der unter Präsident Barack Obama eingeführten strikten Umsetzung der Netzneutralität beschlossen. Die Entscheidung soll am 11. Juni greifen.

Im Senat stimmten nun alle 49 Demokraten sowie drei republikanische Senatoren dafür, die FCC-Entscheidung rückgängig zu machen. Um die Abstimmung anzusetzen, reichten schon 30 Unterschriften von Senatoren aus. Im Abgeordnetenhaus wäre allein schon die einfache Mehrheit notwendig, damit um überhaupt ein Votum auf die Tagesordnung kommt. Dafür müssten neben allen demokratischen Abgeordneten auch 22 Republikaner den Plan unterstützen.

Kritiker befürchten Benachteiligung kleinerer Unternehmen
Um die Netzneutralität zu gewährleisten, wurden Anbieter von Internetzugängen von der vorherigen FCC mit Versorgern gleichgestellt. Der heutige FCC-Chef Ajit Pai kritisierte, durch die strenge Regulierung würden den Netzbetreibern dringend benötigte Mittel für Investitionen in die Infrastruktur entzogen. 
Kritiker der Aufweichung befürchten unter anderem, dass dadurch junge Internetunternehmen benachteiligt werden könnten, die im Gegensatz zu Platzhirschen weniger Geld haben, um sich Überholspuren in den Netzen zu kaufen.

 krone.at
krone.at

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr Storys

Kommentar schreiben

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Nachrichten aus meinem Bundesland
Die Bekanntgabe Ihres Bundeslandes hilft uns, Sie mit noch regionaleren Inhalten zu versorgen.