Wirbel um Mölzer-Sager

„FPÖ-Historikerkommission ist taktisches Manöver“

27.04.2018 10:45

Andreas Mölzer, seines Zeichens Leiter der FPÖ-internen Referenzgruppe für die Historikerkommission, hat mit einer Aussage in einem Interview für Wirbel gesagt. So bezeichnete Mölzer die Kommission in der aktuellen Ausgabe des „Kärntner Monat“ als „in erster Linie taktisches Manöver“, um nach der Lieberbuch-Affäre im niederösterreichischen Wahlkampf wieder aus den Schlagzeilen zu kommen. Die Opposition reagierte empört, SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder sagte dazu: „Es ist ein Skandal, wie die FPÖ die österreichische Bevölkerung schamlos anlügt!“ Auch von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gab es mittlerweile eine Rüge, Mölzer ruderte daraufhin zurück.

„Diese Kommission ist in erster Linie ein taktisches Manöver, um aus den Schlagzeilen zu kommen. Es ist aber ganz gut, wenn man sich diese Dinge, die passiert sind, aus der heutigen Sicht noch einmal anschaut“, sagte Mölzer. Und weiter: „Egal was herauskommt, den Linken und unseren Gegnern in den Medien wird es nicht passen.“

Kommission soll Parteigeschichte aufarbeiten
Die „Historikerkommission“ unter Vorsitz des früheren FPÖ-Politikers und Juristen Wilhelm Brauneder wurde nach der sogenannten „Liederbuchaffäre“ rund um den freiheitlichen Spitzenkandidaten bei der niederösterreichischen Landtagswahl, Udo Landbauer, eingesetzt. Landbauer war nach der Wahl abgetreten, weil im Wahlkampf ein Liederbuch seiner Burschenschaft Germania mit rassistischen und antisemitischen Texten aufgetaucht war. Welche und wie viele Historiker mitarbeiten, ist nicht bekannt. Ein erster Bericht soll im Herbst vorliegen.

SPÖ: „Beweis, wie wenig ernst es die FPÖ meint“
SPÖ-Klubchef Schieder wertete die Aussage als „entlarvend und eindeutigen Beweis, wie wenig ernst es die FPÖ mit ihren ,Bekenntnissen‘ zu Demokratie und Antifaschismus meint“. Die FPÖ füge Österreich international „nachhaltig Schaden“ zu, „indem die Liste der ,Einzelfälle‘ von FPÖ-Politikern, -Mitarbeitern und -Anhängern mit rassistischen und antisemitischen Äußerungen immer länger wird“. Nun komme hinzu, „dass die vermeintliche Aufarbeitung der braunen Flecken in der FPÖ zur Farce wird“.

Strache: „Nicht nachvollziehbar“
In einer ersten Reaktion sagte FPÖ-Chef Strache dazu, die Geschichte der Partei solle von der Kommission „schonungslos“ aufgearbeitet werden. „Diese Aussagen von Herrn Mölzer sind für mich in keiner Weise nachvollziehbar“, so der Vizekanzler bei einer Pressekonferenz am Freitag. Wer seine diesbezüglichen Aussagen beim diesjährigen Akademikerball gehört habe, könne „klar nachvollziehen, dass mir das ein wirkliches Anliegen ist“, so Strache. Er wolle darüber mit Mölzer auch noch persönlich reden.

Mölzer: „Zitate aus dem Kontext gerissen“
Nach der Rüge seines Parteichefs relativierte Mölzer seine Aussagen via Aussendung. Natürlich seien die Attacken gegen die FPÖ im Niederösterreich-Wahlkampf der „ursprüngliche Anlass“ für die Kommission gewesen. Somit sei die Aufarbeitung der Parteigeschichte eine „taktische Maßnahme“ gewesen, die aber in der Partei „schnell mit Begeisterung aufgegriffen wurde“. „Wenn nun hier aus einem sehr entgegenkommenden Gespräch Zitate aus dem Kontext gerissen werden, widerspricht das nicht nur der Intention der Kommission, sondern allen bisherigen Erklärungen und Bemühungen der handelnden Personen“, sagt Mölzer.