Mühseliger Prozess

Erschwindelte Türke 5900 Euro Arbeitslosengeld?

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(Bild: APA/dpa/Oliver Berg)

Mühseliger Prozess gegen einen Türken (34) aus dem Unterland, der sich rund 5900 Euro Arbeitslosengeld widerrechtlich erschlichen haben soll. Das Verfahren wurde am Montag erneut vertagt, dem Steuerzahler drohen daher zum möglichen Schaden weitere Kosten.

Der Betreiber eines Kleintransportgewerbes im Unterland hatte sich arbeitslos gemeldet, laut Anklage aber munter als Kleintransporteur weitergearbeitet. Die Firma lief auf seine Frau, doch diese hatte gegenüber Ermittlern zugegeben: „Eigentlich kümmert sich mein Mann um alles.“

Geringfügig bei Frau gemeldet
Während der 34-Jährige offiziell geringfügig bei seiner Frau angestellt war, kassierte er mehrere Monate lang Arbeitslosengeld. Insgesamt waren nun 5900 Euro angeklagt. Die Sachbearbeiterin des AMS, die als Zeugin geladen war, räumte ein: „Wenn jemand geringfügig beschäftigt ist, können wir nicht kontrollieren, ob er eigentlich voll arbeitet.“

Erst muss Dolmetscher her
Beim Prozess hätte gestern ein Kollege des Angeklagten aussagen sollen. Als sich herausstellte, dass er kaum Deutsch spricht, musste der Prozess zwecks Dolmetscher-Bestellung erneut vertagt werden. Dann soll auch die Frau des 34-Jährigen aufklären, ob die Firmenkonstruktion nicht ein „Lügengerüst“ (Zitat des Richters) war. Es gilt die Unschuldsvermutung.