Jetzt alles besser?

ÖVP/FPÖ: Wie sich das Land politisch veränderte

25.03.2018 06:00

Seit 19. Dezember wird Österreich von einer Koalition (Video-Interview oben) aus ÖVP und FPÖ regiert. Vieles ist neu, noch mehr ist anders. Aber ist jetzt auch alles besser? Eine erste Zeugnisverteilung samt „Krone“-Sonntagsfrage.

Würden die Österreicher dieser Tage neuerlich über die Politik in unserem Land abstimmen müssen, so würden die Verschiebungen nur sehr gering sein. Die „Krone“ ließ von den renommierten Meinungsforschern von IMAS erheben, wie die Parteien derzeit in der Gunst der Landsleute liegen.

SPÖ kann Platz zwei halten
Und das Bild ist eindeutig: Die ÖVP würde jetzt auf 31–33% kommen, legt also im Vergleich zur Wahl im Oktober noch etwas zu. Ein wenig schwächer als bei der Wahl ist das Ergebnis der FPÖ. Die Partei von Heinz-Christian Strache würde jetzt auf 24 bis 26 Prozent kommen – siehe dazu auch unsere Grafik unten. Nach 26,9% befindet sich die SPÖ mit nun 27–29 Prozent leicht im Aufwind und kann Platz 2 im Parteienranking halten.

Pilz am Boden
Mehr Zuspruch haben auch die Neos mit nun 6–8%, für die Grünen und die Liste Pilz sehen die im Auftrag der „Krone“ befragten Österreicher allerdings keine Zukunft. Die Ökos kommen auf nur 2–4%, die Liste des ehemaligen Aufdeckers Peter Pilz ist mit 1–3% fast schon in der Versenkung verschwunden. Der Befund von IMAS-Chefforscher Paul Eiselsberg ist eindeutig: „Es gibt drei große Parteien, die kleinen brechen immer mehr weg …“

IMAS befragte exakt 2073 Österreicher, welcher Partei sie ihre Stimme geben würden. Für die Sonntagsfrage steht eine besonders große Stichprobe zur Verfügung, weil IMAS zwei Befragungen kombinierte. Einerseits wurde mittels telefonischen Interviews (CATI) analysiert, andererseits mit der so genannten Face-to-Face-Methode. Konkret wurden zwischen 14. Februar und 6. März (MTU) sowie zwischen 5. und 18. März (CATI) 2073 Österreicher ab 16 Jahren (1492 Deklarierte) befragt. Die Schwankungsbreite beträgt bei einem Signifikanzniveau von 95% +/– 2,5 Prozentpunkte.

ÖVP unter Kurz: Von Platz 3 an die Spitze
Schaut alles nach recht stabilen Verhältnissen aus, aber: Blickt man etwa zwei Jahre zurück, sieht man deutlich, wie sich das Land politisch verändert hat: Noch im Februar 2016 – also vor der „Kurz-Zeit“ in der ÖVP – führte die FPÖ mit 29% alle Umfragen an – siehe Detail-Grafik unten. Die ÖVP lag in diesen Monaten noch auf Platz 3, die SPÖ war stabil, die Grünen mit rund 15 Prozent praktisch nicht wegzudenken. Bei der Wahl am 15. Oktober – und schon bei den Umfragen davor – setze dann der Wandel ein. Die ÖVP, zu dieser Zeit schon Türkis statt Schwarz, stürmte an die Spitze.

Chronologie der türkis-blauen Regierung:

Tag 1, 19. Dezember 2017: Österreichs neue Regierung bekennt sich zur EU, aber ausgerechnet am ersten Tag dieser „neuen Zeitrechnung“ veröffentlicht die EU-Kommission eine Umfrage, die von Misstrauen geprägt ist. In der Studie kommt heraus, dass 55% der Österreicher der EU nicht vertrauen.

Video: Angelobung der neuen türkis-blauen Regierung

Tag 21, 8. Jänner 2018: Aus formellen Gründen müssen acht Minister der türkis-blauen Bundesregierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen neu angelobt werden. Grund: In einzelnen Ministerien änderten sich die Kompetenzen.

Tag 33, 20. Jänner 2018: Bundeskanzler Sebastian Kurz baut seine ÖVP auch nach der Wahl weiter um: Er macht Ex-ÖAAB-Chef Karl Nehammer zum neuen ÖVP-Bundesgeschäftsführer.

Tag 45, 1. Februar 2018: Die NS-Liederbuchaffäre fordert ein politisches Opfer: Udo Landbauer, eine der Zukunftshoffnungen der FPÖ, tritt zurück. Er stand jener Burschenschaft vor, in deren Liederbuch antisemitische Texte abgedruckt waren.

Tag 80, 8. März 2018: Die Österreicher lehnen sich gegen den Plan der Regierung, den Nichtraucherschutz zu kippen, immer mehr auf: Bereits mehr als 500.000 haben mit ihrer Unterschrift das „Don’t smoke“-Volksbegehren unterstützt.

Robert Loy, Kronen Zeitung

Kommentar von „Krone“-Chefredakteur Klaus Herrmann: Nicht so übel
War das jetzt eine gute Woche für die türkis-blaue Regierung vor ihrem „100-Tage-Jubiläum“? Geht man nach der Beurteilung mancher Medien und der Berichterstattung unseres öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens, dann lautet die Antwort eindeutig: Nein! Zum Jubiläum werden die neuen Regierer teils zerzaust, als stünde Österreich knapp vor dem Staatsnotstand. Das beschlossene Budget in Richtung Null-Defizit? Billig, das hätte bei den konjunkturellen Umständen ja jeder geschafft, so tönt es nicht nur aus den Oppositionsreihen. Man bekam auch medial eine Art Abgesang auf Türkis-Blau laut vorgeorgelt.

Hört man sich ein bisschen im Land um, dann gewinnt man ein viel differenzierteres Bild. Zwar wird die Haltung in Sachen direkte Demokratie (Stichworte Rauchverbot und CETA) viel kritisiert. Aber das Gesamtbild: nicht so übel. Wir von der „Krone“ wollten die Stimmung im Land mit dem renommierten Meinungsforschungsinstitut IMAS genauer erkunden. Während andere Umfragen mitunter auf Basis von 500 oder noch weniger Befragten kaum verlässliche Daten liefern, hat IMAS für die Sonntagsfrage mehr als 2000 Österreicher befragt. So bekommt dieses Stimmungsbild hohe Relevanz.

Kronen Zeitung