Wende in Rumänien?

Parteiloser könnte neuer Übergangs-Premier werden

Nachdem die rumänische Übergangsregierung infolge eines Misstrauensvotums am Dienstag nach nur zwölf Tagen Amtszeit gestürzt wurde, lädt Staatspräsident Traian Basescu die Vertreter der Parteien im Parlament (Bild) zu Sondierungsgesprächen ein. Die Oppositionsparteien haben sich darauf geeinigt, gemeinsamen einen Parteilosen als Übergangs-Premier zu unterstützen und darüber mit dem Siebenbürger Sachsen Klaus Johannis, Bürgermeister von Hermannstadt (Sibiu), zu verhandeln.

Johannis war von der kleinen liberalen Partei PNL als Kandidat für das Ministerpräsidentenamt vorgeschlagen worden. Er wurde im Jahr 2000 mit einem beeindruckenden Wahlergebnis von fast 90 Prozent zum Stadtoberhaupt gewählt und später zweimal im Amt bestätigt. Als Vertreter der in Rumänien verschwindend geringen deutschen Minderheit gilt Johannis als westlich orientiert und politisch abstandsgleich.

Große Verdienste erworben
Er erwarb sich um die Modernisierung Sibius, das 2007 zusammen mit Luxemburg als erste rumänische Stadt europäische Kulturhauptstadt wurde, große Verdienste. Er hat sich bereiterklärt, mit den Parteien über seine Nominierung zum Premier zu verhandeln, und ist für Mittwoch zu ersten Gesprächen nach Bukarest eingeladen.

PDL hält weiter an Boc fest
Die PDL, die über die meisten Sitze im Parlament verfügt, unterstützt weiterhin ihren Chef Emil Boc als Ministerpräsident. Präsident Basescu dankte Premier Boc "für den Mut, die Reformen vorangetrieben zu haben" und lobte ihn als "ehrlichen und verantwortungsbewussten Menschen". Boc ist seit Dezember 2008 Ministerpräsident, zuerst an der Spitze der Großen Koalition aus PDL und PSD, seit Anfang Oktober als Chef eines Übergangskabinetts nach dem Austritt der PSD aus der Regierung.

Der Übergangspremier soll bis zur Staatspräsidentenwahl regieren, deren erste Runde am 22. November stattfindet. Für die voraussichtlich notwendigen Stichwahlen ist der 6. Dezember angesetzt.