Planen für „Tag X"

Deutsche Reichsbürger planen offenbar eigene Armee

(Bild: Andi Schiel, dpa, Klemens Groh, BVT)

Berlin. Die bundesweite Zahl der „Reichsbürger und Selbstverwalter“ ist im Januar 2018 auf etwa 15.600 gestiegen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf die Verfassungsschutzämter der Bundesländer.

Die größte Szene gibt es demnach in Bayern, wo die Behörden 3500 Reichsbürger zählen, gefolgt von Baden-Württemberg mit 2500, Nordrhein-Westfalen mit 2200, Niedersachsen mit 1400 und Sachsen mit 1300 Reichsbürgern. Die bundesweite Zahl ist damit laut Focus innerhalb eines Jahres um 56 Prozent gestiegen. Anfang vergangenen Jahres waren die Sicherheitsbehörden noch von 10.000 Reichsbürgern in Deutschland ausgegangen.

Nach Focus-Informationen plant eine bewaffnete Gruppe innerhalb der Reichsbürger-Szene offenbar den Aufbau einer eigenen Armee. Entsprechende Bestrebungen haben Verfassungsschutzämter in Ostdeutschland registriert. Sicherheitskreise bestätigten Focus, dass sich Reichsbürger aus mehreren Bundesländern bei einem konspirativen Treffen mit dem Aufbau einer militärischen Organisation befasst haben. „Die bereiten sich eigenen Angaben zufolge auf den Tag X vor“, so ein ranghoher Beamter, wobei unklar sei, welches Datum sie damit meinten.

Staatsschützer befürchten laut Focus, die Idee einer Reichsbürger-Armee könnte bislang nicht vernetzte Einzelaktivisten und Kleinstgruppen mobilisieren, sich enger zusammenzuschließen und feste Strukturen aufzubauen. Zudem sehen die Behörden mit Sorge, dass die Szene über eine große Zahl an legalen und illegalen Waffen verfügt. Mehr als 1000 Reichsbürger besitzen eine oder mehrere waffenrechtliche Erlaubnisse.

Bewegung erkennt Deutschland nicht an
Die in etliche Kleinstgruppen zersplitterte Reichsbürger-Bewegung erkennt die Bundesrepublik Deutschland und ihre Institution nicht an, für sie besteht das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 fort. Nicht wenige ihrer Mitglieder vertreten rechtsextreme Positionen. Nachdem im Oktober 2016 ein Anhänger in Bayern einen Polizisten erschossen hat, rückt die Gruppierung verstärkt ins Visier der Behörden.

Auch in Österreich findet die Bewegung immer größeren Zuwachs. Derzeit sollen es hierzulande rund 1200 Menschen sein. Den Staat und seine Gesetze erkennen die Reichsbürger nicht an und wollen daher weder Steuern noch Sozialabgaben zahlen, außerdem ignorieren sie Strafmandate und andere Bescheide. Manche von ihnen sehen sich gar als Staatsoberhäupter ihres eigenen kleinen Reiches, mit selbst ausgestellten Ausweisdokumenten und Kfz-Nummernschildern.