2009 wird schwierig

Finanzminister Pröll kündigt Doppelbudget an

(Bild: Martin Jöchl)

Finanzminister Josef Pröll ist ein Realpolitiker. Er will den österreichischen Steuerzahlern "reinen Wein" einschenken. Er sagt ganz offen: "Das kommende Jahr kann für uns alle viel schwieriger werden, als wir - Wirtschaftsforscher, Politiker und Sozialpartner - es erwartet haben."

Josef Pröll ist, wie schon erwähnt, ein Politiker, der nicht um den heißen Brei herumredet. Deshalb sagt er auch, dass wir vor schweren Aufgaben stehen und hart anpacken müssen. Die größte Herausforderung für ihn ist das Doppelbudget 2009/10. Er will bei der Verwaltung sparen, also den Spielraum dafür schaffen, um der Wirtschaft zu helfen. "In der Krise sind alle gefordert - Bund, Länder und Gemeinden", so Pröll.

Tatsächlich hat die Regierung beschlossen, die Steuerreform vorzuziehen, zwei Konjunkturpakete zu schnüren. Viele fordern jetzt auch ein drittes Konjunkturpaket. "Ich will keine Politik, die hektisch jedem neuen Vorschlag folgt", erklärt dazu der Finanzminister. "Eine Politik, die nachhüpft, was die lauteste Lobby-Gruppe vorgibt." Das ist eben die Quadratur des Kreises, die Josef Pröll bewältigen muss: sparen und helfen.

Das Credo von Josef Pröll lautet: "Weder krankreden noch gesundbeten. Die Krise meistern, die Wirtschaft stärken und den Menschen helfen." Priorität haben bei ihm Familien mit Kindern, kleine und mittlere Einkommensbezieher, Leistungsträger, aber auch Unternehmer. Die Streitereien in der großen Koalition alt sind für ihn ein Trauma. Deshalb predigt er, einen neuen Sinn für das Gemeinsame zu entwickeln.

Schöne Worte. Die Konflikte in der neuen Regierung werden nicht ausbleiben. Es kommt nur darauf an, wie man sie bewältigt. Und: Josef Pröll muss noch in der eigenen Partei viel Überzeugungsarbeit leisten.

von Dieter Kindermann, Kronen Zeitung