Weiter kein Frieden

Waffenruhe im Gaza-Streifen beendet

Der bewaffnete Arm der im Gazastreifen herrschenden Hamas hat den Waffenstillstand mit Israel nach sechs Monaten offiziell für beendet erklärt. "Die Waffenruhe ist zu Ende gegangen und wird nicht erneuert, weil der zionistische Feind die Bedingungen nicht eingehalten hat", erklärten die Ezzedin-al-Kassam-Brigaden Freitag früh. Zugleich richteten sie eine Warnung an Israel: "Jede Aggression gegen den Gazastreifen oder jedes neue Verbrechen wird eine Konfrontation großen Ausmaßes auslösen und wir werden sehr hart zurückschlagen."

Die Feuerpause war am 19. Juni unter ägyptischer Vermittlung zwischen Israel und zwölf militanten Palästinensergruppen vereinbart worden. In den vergangenen sechs Wochen war es bereits zu zahlreichen Verstößen gekommen, durch tödliche israelische Militäreinsätze und Raketenbeschuss israelischer Grenzorte durch militante Palästinenser. "Mit dem Ende der Waffenruhe ist es unser volles Recht, auf jede zionistische Aggression gegen unser Volk zu reagieren", sagte Hamas-Sprecher Fawzi Barhum.

Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak sprach sich dennoch für eine Verlängerung der Waffenruhe aus. Er sagte der israelischen Zeitung "Haaretz", Israel habe "kein Interesse an Kriegen". Außenministerin Tzipi Livni hatte von ihm mehrfach härtere militärische Aktionen im Gaza-Streifen gefordert. "Es ist klar, dass die Waffenruhe kein Fehler war", sagte Barak jedoch. "Wenn Ruhe herrscht, wird es ruhig bleiben. Wenn die Waffenruhe gebrochen wird, werden wir etwas unternehmen."

Blockade des Gazastreifens als Knackpunkt
Die Palästinenser werfen Israel vor, es habe seinen Teil der Waffenruhe nicht eingehalten und die Blockade des Gazastreifens nicht gelockert. Die Vereinten Nationen mussten die Versorgung von hunderttausenden Palästinensern im Gazastreifen vorübergehend wieder einstellen. Als Grund gab das UNO-Hilfswerk für Palästinaflüchtlinge in Gaza die Folgen der israelischen Blockade an. Nachdem Israel alle Grenzübergänge geschlossen habe, könnten nicht mehr ausreichend Hilfsgüter sowie Treibstoff in den Gazastreifen gebracht werden. Nach Angaben der UN-Organisation sind von der Einstellung der Hilfe knapp 750.000 Menschen betroffen.

Radikale bauen auf Raketen und Granaten
Kämpfer der radikalen Gruppe Islamischer Jihad feuerten am Donnerstag erneut fünf Raketen und fünf Mörsergranaten auf Israel ab. Zuvor hatte die israelische Luftwaffe nach Angaben eines Sprechers zwei Waffenfabriken im Gaza-Streifen angegriffen. Beim Einschlag einer israelischen Panzergranate wurde nach palästinensischen Angaben ein Mann verletzt. Am Mittwoch hatten Jihad-Mitglieder 20 Raketen und eine Mörsergranate abgeschossen.

Die militanten Palästinenserorganisationen wollen nach eigenen Angaben Israel mit dem Raketenbeschuss zwingen, die Grenzübergangspunkte zum Gaza-Streifen zu öffnen und mehr Waren ins Land zu lassen. Israel verlangt hingegen als Bedingung für eine Lockerung der Blockade einen vollständigen Stopp des Beschusses.