Italien macht mobil

Generalstreik gegen Regierung Berlusconi

Der italienische Premier Silvio Berlusconi bekommt starken Widerstand zu spüren. In Italien hat am Freitag ein Generalstreik gegen die Regierung begonnen, zu der die CGIL, der stärkste Gewerkschaftsverband im Land, aufgerufen hat. Betroffen sind alle Wirtschaftsbereiche, zudem sind über 100 Kundgebungen geplant. Ein ursprünglich im Bahn- und Nahverkehr geplanter Streik wurde wegen der Unwetter abgesagt, die einen Großteil Italiens heimsuchten.

Der Gewerkschaftsverband CGIL, der im Land fünf Millionen Anhänger zählt, rechnet mit einer starken Beteiligung an den geplanten Demonstrationen gegen die Regierung Berlusconi. "Gegen die Krise, mehr Arbeit, mehr Lohn, mehr Renten, mehr Rechte", lautet der Slogan. Gewerkschaftschef Guglielmo Epifani wird eine Großkundgebung in Rom anführen. Weitere Demonstrationen sind  in allen größeren Städten geplant.

Auch die Metallarbeitergewerkschaft FIOM hat am Freitag einen Streik gegen die Krise in der Branche ausgerufen. Die Gewerkschaft will mit dem Streik sofortige Maßnahmen gegen die fortschreitende Verarmung von Arbeitnehmern und Pensionisten erzwingen. Die beiden gemäßigten Arbeitnehmerverbände CISL und UIL schlossen sich dagegen dem Appell zum Generalstreik nicht an.

Kritik an Anti-Krisen-Paket
Zu den Maßnahmen, die die CGIL fordert, zählt die Reduzierung des Steuerdrucks, um den Konsum anzukurbeln und der stagnierenden Wirtschaft Schwung zu geben. Außerdem verlangt sie eine Erhöhung der Mindestpensionen und soziale Garantien für Arbeitnehmer mit unsicheren Verträgen, die von der schweren Rezession in Italien besonders gefährdet sind. Das von der Regierung Berlusconi verabschiedete Anti-Krisen-Paket sei unzulänglich, um der schweren Rezession entgegen zu wirken, betonte die CGIL.