Wegen Islam-Eklat?

Winter nicht mehr Klubobfrau der Grazer FPÖ

(Bild: Jürgen Radspieler)

Die Grazer FPÖ-Politikerin Susanne Winter, die sich im Zusammenhang mit Aussagen im Wahlkampf "wegen der Vergehen der Herabwürdigung religiöser Lehren und der Verhetzung" demnächst vor Gericht verantworten wird müssen, hat ihre Funktion als Klubchefin zurückgelegt. Winter, die allerdings Stadträtin und in allen Parteifunktionen bleibt, begründete die Entscheidung am Sonntag mit einer länger geplanten Entlastung und einem Signal an die Jugend.

Dass sie auch die Fraktionsführung übernimmt, sei als "Solidaritätserklärung" der Mandatare gegenüber den Angriffen der anderen Parteien ("selbst ernannte Vertreter der Political Correctness") und der Medien rund um die Graz-Wahl am 20. Jänner 2008 zu verstehen gewesen, erläuterte Winter.

Die Solidarität sei nun demonstriert, wie geplant möchte sie diese Übergangshase nun beenden, "um der Öffentlichkeit zu zeigen, dass es in der FPÖ-Graz ein hohes Maß an qualifizierten Verantwortungsträgern gibt." Es sei auch ein Zeichen "von uns Alt-Politikern, dass die Jugend nachwachsen soll". Sie selbst könne sich so zeitlich freispielen und sich noch mehr ihren zahlreichen Verantwortungen widmen.

Kommt ihr Polit-Ende?
Für viele ist's der Anfang vom Ende der Polit-Karriere von Susanne Winter, die in der eigenen Grazer Partei höchst umstritten ist. Bei den Grazer Blauen ist man nicht gerade unglücklich über den Rückzug. Einer Gerichtsverhandlung wegen Verhetzung entgegensehend, politisch isoliert, in der eigenen Partei höchst umstritten, ortet man in Winter nicht gerade ein positives Aushängeschild. Klubobmann dürfte nun Armin Sippel werden.

Zweifelhafter Ruhm
Mit heftigen Beschimpfungen auf den Islam hatte sich Winter vor der Grazer Gemeinderatswahl "beworben". Sie ortete etwa einen "muslimischen Einwanderungs-Tsunami" in der steirischen Hauptstadt und eine "schleichende Islamisierung". Heftige Attacken ritt sie gegen den islamischen Propheten Mohammed, dieser hätte ein sechsjähriges Mädchen geheiratet und wäre "im heutigen System" ein "Kinderschänder", so Winter.

Weiters bezeichnete sie Mohammed als "Feldherren", der den Koran in "epileptischen Anfällen" geschrieben hätte. Der Islam sei ein "totalitäres Herrschaftssystem" und gehöre "dorthin zurückgeworfen, wo er hergekommen ist, hinter das Mittelmeer", so Winter, die auch gegen Bettler wetterte. Den lautesten Applaus gab es bei den FPÖ-Wahlkampfveranstaltungen für Anti-Ausländer-Parolen.