"Wer ist der Chef?"

Missethon sieht “strukturelle Krise” in der SPÖ

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

ÖVP-Generalsekretär Missethon glaubt nicht, dass die SPÖ-Führungskrise durch die Rochade an der Parteispitze bereinigt ist. "Für mich ist diese SPÖ-Krise prolongiert. Sie geht aus meiner Sicht in die nächste Phase", sagte Missethon. Zusätzlich zur "strukturellen Krise" der SPÖ stelle sich nun auch noch die Frage: "Wer ist eigentlich der Chef in der SPÖ?" Das werde "die Regierungsarbeit nicht einfacher machen", befand der VP-Generalsekretär am Dienstag. Missethon drängt vor allem auf die Einhaltung des in der Regierung beschlossenen Arbeitsplans. "Diese 95 Projekte, die wir jetzt definiert haben, die müssen mitgetragen werden", forderte er.

Die ÖVP wolle sich als der stabile Part der Regierung positionieren und in den nächsten Wochen inhaltliche Vorschläge, unter anderem zur Entlastung der Familien und zur Integrationspolitik vorlegen.

ÖVP will die Entwicklung abwarten
Die SPÖ müsse nun klären, wer in der Partei das Sagen habe. Als Beispiel verwies Missethon darauf, dass SP-Chef Werner Faymann die von Kanzler Alfred Gusenbauer und Sozialminister Erwin Buchinger ausverhandelte Pensionsautomatik ablehnt. Ob die ÖVP die Koalition aufkündigen könnte, lässt Missethon offen. Man werde die Entscheidungen in Ruhe analysieren. Als Zeithorizont nannte Missethon das nächste SP-Präsidium am 7. Juli. Ein ÖVP-Vorstand ist laut Missethon aber erst wieder für September geplant.

Auch ob die ÖVP einen Kanzler Faymann akzeptieren würde, wollte Missethon nicht sagen. Er geht davon aus, dass Gusenbauer Regierungschef bleibt: "Das ist am Montag so festgestellt worden und das nehmen wir zur Kenntnis." Insgesamt ortet Missethon einen "Zielkonflikt" zwischen den SP-Landesparteien und der Regierungsmannschaft: Während die Koalition für eine Entlastung eintrete, würden die Bundesländer die Gebühren anheben. Missethon: "Das Geld, das wir den Menschen in die Geldtasche gegeben haben, hat ihnen Michael Häupl sofort wieder weggenommen."