"Vertuschung"

Rechnungshof kalt gestellt: Grüne und KPÖ toben

(Bild: APA/Harald Schneider)

SPÖ und ÖVP haben sich wieder lieb, seit der Kindergarten- und Budgeteinigung vom Montag ist alles eitel Wonne. Am Dienstag setzten die Regierungsparteien aber noch eins drauf und sagten "Nein" zu den Rechnungshofprüfungen der Fälle Spielberg und Hypo. Grüne und KPÖ toben!

Gift und Galle spuckten Dienstagnachmittag Grüne und Kommunisten. Obwohl sie nämlich stets Gegenteiliges angekündigt hatten, stimmten Rot und Schwarz im Kontrollausschuss des Landtages gegen die Rechnungshofprüfungen der Causen Spielberg und Hypo. Noch im Mai wollte der SPÖ-Klub angebliche Abschlagszahlungen an Ring-Gegner geprüft wissen, im März hatte die Volkspartei die Aufarbeitung des Hypo-Desasters gefordert.

Der Grün-Abgeordnete Lambert Schönleitner ist empört: "Da wird Kontrolle klar verhindert. Ein riesiger Vertuschungs- und Proporzskandal!"

Ins selbe Horn stößt auch KPÖ-Mandatar Werner Murgg: "Jetzt wird alles unter den Teppich gekehrt..."

von Gerald Schwaiger, "Steirerkrone"