Eigentlich hätte man bei H.-C. Strache mehr Vorausblick und Intelligenz vermutet. Sich ausgerechnet ein Thema als Koalitionsbedingung auszusuchen, das eigentlich konträr zur Volksgesundheit steht, nur um wahrscheinlich den Gesetzesentschluss unter der vorherigen Koalition ad absurdum zu führen, zeugt nicht unbedingt von richtigem politischem Gespür. Und jetzt auch noch das Volksbegehren zur betroffenen Antiraucherkampagne verhindern zu wollen widerspricht ja total seinen Forderungen nach mehr direkter Demokratie. Und wenn die FPÖ jetzt wirklich ihre Zustimmung zu CETA und TTIP gibt, wird sie sich nicht von der einstigen blau-schwarzen Gesellschaft unterscheiden, die unser staatliches Familiensilber skrupellos verkauft hat. Wie die türkise ÖVP in Zukunft agieren wird, daran wird sie ebenso bei den nächsten Wahlen gemessen werden. Zur SPÖ ist zu sagen: Statt die jetzige Koalition und deren Beschlüsse nur zu kritisieren, sollte man vielleicht nachdenken, warum man von einer einst so stolzen Arbeiterpartei immer wieder in die Oppositionsecke gewählt wird. Sollte vielleicht der sogenannte Nadelstreifsozialismus daran schuld sein? Wenn man nicht nur vor den Wahlen zum Volk ginge, um zu erfahren, wo der Schuh drückt, könnte man effektiver zu dessen Wohl regieren und agieren. Und Politiker, egal, welcher Farbe, die es scheuen, sich unters Volk zu mischen, sollten gar nicht kandidieren.
Edwin Spreitzer, per E-Mail
Erschienen am Fr, 23.2.2018
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