Wir haben zwar eine repräsentative Demokratie, damit nicht jede kleine Gesetzesänderung vom Volk direkt abgesegnet werden muss, aber bei vielen Themen, die den Menschen in unserem Land langsam Kopfschmerzen bereiten, und bei Streitthemen, bei denen offensichtlich – und das schon jahrzehntelang – nichts weitergeht, wäre ein Volksentscheid nicht nur demokratisch, sondern auch sinnvoll und durch die Einsparung teurer Experten kostensparend. Das Schlimme daran ist aber die Tatsache, dass derartige Forderungen nach mehr Einbindung des Volkes mit fadenscheinigen Gründen als „zu populistisch“ abgelehnt werden und dass diese Leute den Blödsinn, den die „alte Koalition“ zu diesem Thema im Parlament „verzapft“ hat, auch selbst noch glauben. Diese Herrschaften sollten sich einmal auf die Straße stellen und nur eine Stunde die Bevölkerung befragen, was sie von der derzeitigen Demokratie hält, sie würden sich wundern! Warum soll eine Volksabstimmung eine Verhöhnung der Demokratie sein, wie man z. B. den Freiheitlichen unterstellt hat? Wenn jemand Worte wie Demokratie oder Republik in den Mund nimmt, aber diktatorisch handelt, fragt man sich schon, ob diese EU-hörigen Politiker, die den EU-Oligarchen die Steigbügel halten, wirklich so dumm sind oder ob sie vielleicht nicht doch schon bösartig sind! Eine Volksabstimmung ist neben der Wahl dem Ursprung nach die reinste Demokratie. Die repräsentative Demokratie (Wahl von Parteien) vertritt in unserem Parlament schon lange nicht mehr den Willen des Volkes, sondern den der eigenen Partei, den der Lobbyisten von Banken, Versicherungen und Großkonzernen. Nur die direkte Demokratie kann uns aus der Entscheidungsunfähigkeit führen. Die Schweizer fahren damit schon lange sehr gut. Es gibt also keinen Grund, dass es uns damit schlechter gehen muss. Auch diverse EU-Themen könnten durch eine Volksbefragung oder gar durch eine Volksabstimmung „gelöst“ werden! Vor allem, wenn man den Bürgern in die Geldbörse greift, werden diese künftig nicht mehr lammfromm den Politikern hinterherlaufen. Liebe Politiker, Ihr werdet nicht gewählt, um über die Menschen zu herrschen, sondern für die Leute und zum Wohle der Bevölkerung zu arbeiten. Merkt euch, nicht die Politiker, sondern die Wähler haben immer recht, das haben einige Parteien bereits am 15. Oktober verspürt!
Mag. Anton Bürger, per E-Mail
Erschienen am Mi, 7.2.2018
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