Robert Menasse

Das freie Wort
Für seinen kritischen Roman „Die Hauptstadt“ erhielt der österreichische Autor Robert Menasse den Deutschen Buchpreis. Menasse sieht in der EU ein Friedensobjekt, und für ihn führt der nationale Weg ins Desaster; die Nationalstaaten gehören aufgelöst. Aber sind es nicht gerade die einzelnen Staaten, die der EU eine Identität geben und sie als demokratisch legitimieren? Die EU ohne Mitsprache der Mitgliedsländer wäre doch nur eine Scheindemokratie. Von den Eliten der EU werden Elemente der direkten Demokratie abgelehnt, weil die Meinung des Volkes einen Störfaktor darstelle und die gemeinschaftliche Entwicklung der EU nicht vorankomme. Alle bisher ähnlichen politischen Gebilde haben sich jedoch in der Vergangenheit wieder aufgelöst, weil die Staatsführungen die Volksmeinung ignorierten und selbstherrlich regierten. Österreich-ungarische Monarchie, Jugoslawien, Sowjetunion und Tschechoslowakei sind Beispiele hierzu. Obwohl die Tschechoslowakei drei Millionen Altösterreicher (Sudetendeutsche) gewaltsam aus der angestammten Heimat vertrieben hätte, konnte die spätere Auflösung nicht verhindert werden. Um künftige Herausforderungen zu bewältigen, muss Brüssel einen vernünftigen Konsens mit den Mitgliedsländern erreichen. Kompetenzverteilung zwischen der Union und den Mitgliedsstaaten heißt das Überlebenselixier. Vor allem im Bereich der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik soll es zu einer Stärkung der Europäischen Union kommen.


Kurt Gärtner,Wels
erschienen am Fr, 13.10.