Termin in Hofburg

Kurz und Strache lassen sich Regierung absegnen

16.12.2017 13:51

Nach der am Freitagabend erfolgten Einigung zwischen ÖVP und FPÖ stellt sich die neue Regierung am Samstag der Öffentlichkeit vor. Zunächst wurden ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in der Früh in der Hofburg von Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfangen. Das Gespräch hinter der Tapetentür dauerte eine gute Dreiviertelstunde. Danach sagte Van der Bellen, er werde nun Kontakt zu den vorgesehenen Ministerinnen und Ministern aufnehmen. Am Montag steht die Angelobung auf dem Programm.

Am Freitagabend hatte Kurz vorerst nur die Einigung bestätigt und erklärt, dass seine neue Regierung jene Veränderungen sicherstellen wolle, für die die Menschen bei der Wahl am 15. Oktober gestimmt hätten.

Video: Fünf Jahre Türkis-Blau beschlossene Sache

Samstagfrüh trafen Kurz und Strache dann auf Van der Bellen in der Hofburg. Der Präsident erklärte bei dem anschließenden Pressetermin, dass ihm die Koalitionspartner die geplante Ministerliste sowie das Ergebnis der Verhandlungen mitgeteilt hätten. Eine inhaltliche Bewertung der türkis-blauen Zusammenarbeit vermied der Bundespräsident in seinem Statement. Er erinnerte daran, dass er die Verhandler in den vergangenen Wochen mehrmals darauf hingewiesen habe, dass es im Interesse Österreichs sei, im Zentrum einer starken Europäischen Union zu sein, und dass Grund- und Freiheitsrechte "Kompass des Handels" seien.

Kurz bedankt sich für "intensiven Austausch"
Kurz bedankte sich bei Van der Bellen für den "intensiven Austausch". "Wir haben heute sowohl das Programm als auch das Team vorstellen dürfen", sagte er in einer kurzen Erklärung. Die ÖVP-Ministerriege werde zu 50 Prozent aus Frauen und zu zwei Dritteln aus Experten bestehen, so Kurz. Strache bestätigte, dass er und Kurz am Samstagnachmittag die öffentliche Präsentation vornehmen wollen.

ÖVP-Vorstand segnete Programm und Regierungsteam ab
Nach einer fast dreistündigen Sitzung wurde kurz nach Mittag bekannt gegeben, dass der Bundesparteivorstand der ÖVP das Koalitionsprogramm sowie das neue Regierungsteam einstimmig angenommen hat. Erstmals wurde auch ein Blick auf die neue Ministerriege der Volkspartei gewährt.

Das neue Regierungsprogramm sei "eine Basis für die Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren", sagte Kurz. Ein Team aus Experten unterschiedlicher Bereiche werde einen Beitrag zur Veränderung einleiten. Eine hitzige Debatte habe es im Vorstand nicht gegeben: Er sei mit dem Versprechen angetreten, Experten mit Erfahrung zu holen. Dieses Versprechen habe er nun eingelöst, unter den Vorstandsmitgliedern habe es daher "keine Verwunderung" darüber gegeben, dass er dies einlöst. Auch das Gremium das FPÖ stimmte der neuen Regierung zu.

Video: ÖVP-Vorstand segnet Programm und Regierungsteam ab

"Dann steht Angelobung nichts im Wege"
Schon am kommenden Montag steht die Angelobung auf dem Programm. Van der Bellen werde über das Wochenende Kontakt zu den Persönlichkeiten aufnehmen, die für ein Ministeramt oder als Staatssekretär vorgeschlagen wurden, "um das eine oder andere Thema zu besprechen" - insbesondere mit jenen, die er noch nicht so gut kenne, sagte Van der Bellen. "Dann steht einer Angelobung der Regierung zu Beginn der kommenden Woche nichts im Wege."