Lückenschluss

EU vernetzt Polizei- und Asyldatenbanken

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Im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität will die EU-Kommission bestehende und künftige Polizeidatenbanken für die grenzüberschreitende Fahndung besser vernetzen. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos und der für die EU-Sicherheitsunion zuständige EU-Kommissar Julian King legten am Dienstag in Straßburg einen entsprechenden Vorschlag vor.

Nach dem Plan der EU-Kommission sollen Grenzschützer und Polizisten bei der Überprüfung von Dokumenten künftig ein europäisches Suchportal zur Verfügung haben, anstatt sämtliche Datenbanken einzeln abfragen zu müssen. Dadurch könnten Informationslücken geschlossen werden und die Beamten rascher ein umfassendes Bild von der überprüften Person erlangen, erklärte die Brüsseler Behörde. Über biometrische Daten - Fingerabdrücke und Gesichtsbilder - sollen so auch multiple Identitäten und Identitätsbetrug rascher erkannt werden. Die Namen, Geburtsdaten und biometrischen Informationen über Nicht-EU-Bürger sollen auf einer eigenen Datenbank gespeichert werden.

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Derzeit verfügt die EU über mehrere Datenbanken: Das Schengen-Informationssystem (SIS) ist bereits jetzt Polizei-, Grenzschutz-, Asyl-, Zoll-, Justiz- und Fahrzeugbehörden zugänglich, und unter bestimmten Bedingungen auch Europol, Eurojust und der Europäischen Küstenwache. Das Visa-Informationssystem (VIS) ist dagegen Polizisten bisher nicht zugänglich, die europäische Fingerabdruck-Datenbank für Asylbewerber (Eurodac) kann nur von den Asylbehörden genutzt werden.

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"Watchlist" gegen Gefährder
2020 sollen zudem das Einreise-Ausreise-System (EES), mit dem die EU die Identität und die Reisedokumente von Nicht-EU-Bürgern sammeln will, und das Europäische Einreiseinformationssystem (ETIAS) - eine Art "Watchlist" gegen Gefährder und irreguläre Migranten - in Betrieb gehen. An all diesen Datenbanken sind auch die Schengen-Länder Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein beteiligt. Zudem verfügt die EU über einen Strafregisterdatenaustausch (ECRIS), der ab 2020 auch auf Drittstaatsangehörige (ECRIS-TCN) ausgeweitet wird.

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Die EU beseitige mit der Vernetzung "blinde Flecken" und schließe Informationslücken, sagte Avramopoulos. EU-Kommissionsvize Frans Timmermans betonte, beim Schutz vor Terroristen zähle Geschwindigkeit. Die bisherige Trennung der einzelnen EU-Informationssysteme verlangsame die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden.