Zahlungen gestoppt

13.10.2017 09:10

Trump kümmert sich nun selbst um „Obamacare“

Nach mehreren erfolglosen Anläufen des US-Kongresses will Präsident Donald Trump den Abbau der Krankenversicherung "Obamacare" nun selbst in die Hand nehmen. Er unterzeichnete am Donnerstag ein Dekret, das grundlegenden Änderungen den Boden bereitet. Bevor diese in Kraft treten, müssen sie allerdings von mehreren Ministerien umgesetzt werden. Das kann Monate dauern.

Im Kern sehen die Änderungen vor, dass Amerikaner sich auch über Staatsgrenzen hinweg versichern können. Dieses Ziel verfolgen Trump und die Republikaner seit Langem. Kritiker bemängeln, die Änderungen lösten den Kern von "Obamacare" auf, außerdem seien Menschen deutlich schlechter abgesichert. Trump bezeichnete sein Vorhaben bei einer Zeremonie im Weißen Haus als großen, bedeutenden Schritt.

Trump will Zahlungen an Versicherer stoppen
Zudem will das Weiße Haus Zahlungen an Versicherer zur Unterstützung der Gesundheitsversicherung von Trumps Vorgänger Barack Obama einstellen. Das Gesundheitsministerium sei auf Grundlage von Richtlinien des Justizministeriums zu dem Schluss gekommen, dass es keine Basis dafür gebe, sich an den Kosten zu beteiligen, teilte das US-Präsidialamt am Donnerstagabend mit. "In Anbetracht dieser Analyse kann die Regierung die Hilfszahlungen rechtmäßig nicht leisten", hieß es.

  • Jeder Versuch der Republikaner, gegen "Obamacare" vorzugehen, wird von Protesten begleitet.

Versicherer hatten bereits vor einer Einstellung der Zahlungen gewarnt. Dies würde zu Chaos in der Branche führen und die Beitragszahlungen in die Höhe treiben. Seit seiner Amtseinführung im Jänner ist Trump den monatlichen Zahlungen nachgekommen. Er drohte jedoch bereits mehrfach mit einem Stopp.

Der Versuch des Präsidenten, sein Wort zu halten
Der Präsident ist tief frustriert darüber, dass der Kongress mehrfach daran gescheitert ist, "Obamacare" abzuschaffen. Das war eines von Trumps wichtigsten Wahlversprechen. Seine entsprechende "Executive Order" kann deswegen auch als eine weitere Botschaft an seine Anhänger gewertet werden, dass er Wort hält - auch wenn die Zukunft des Gesundheitssystems tatsächlich in den Sternen steht.

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