Kneissl in Moskau

Vermittlerrolle? „Österreich kann Beitrag leisten“

20.04.2018 13:19

Österreich als Vermittler zwischen Moskau und dem Westen? Bei ihrem Russland-Besuch traf Außenministerin Karin Kneissl am Freitagvormittag ihren Amtskollegen Sergej Lawrow - und der hatte einen ganz besonderen Wunsch: „Wir hoffen sehr, dass wir in unseren Beziehungen Kontinuität wahren können.“ Zur Vermittlerrolle Österreichs meinte der russische Außenminister: „Österreich wird stets als ehrlicher Makler angesehen. Wenn es nicht genug ehrliche Makler gibt, könnte Österreich durchaus einen Beitrag leisten unter dem Dach der Vereinten Nationen.“

Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen dem Westen und Russland setzt Österreich ein Zeichen der Entspannung. Im Rahmen des Staatsbesuchs von Außenministerin Kneissl wurde in Moskau das erste Österreich-Institut eröffnet, das außerhalb unserer Nachbarschaft gelegen ist.

Auch auf höchster diplomatischer Ebene ist Österreich in Russland derzeit höchst aktiv unterwegs: Außenminister Lawrow empfing seine Amtskollegin Kneissl. Lawrow äußerte einen Wunsch, der wie ein Lob klingt: Er habe „gut mit Sebastian Kurz zusammengearbeitet“, sagte er mit Blick auf den österreichischen Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Vorjahr. „In den schwierigen Zeiten, in denen Europa und die ganze Welt stehen, ist ein offener, direkter und freundschaftlicher Dialog sehr vonnöten.“

Kneissl zu Syrien: „An Verhandlungstisch zurückkehren“
Er schätze es „sehr“, dass sich Österreich für eine Verbesserung des Klimas im Syrien-Konflikt einsetze, fügte Lawrow hinzu. Kneissl hatte zuvor das Vermittlungsangebot Österreichs bekräftigt. Wien stehe weiterhin als Ort für Treffen im Syrien-Konflikt zur Verfügung, betonte sie. Ohne Russland direkt anzugreifen, unterstrich sie, dass der Konflikt in Syrien nicht militärisch gelöst werden könne. „Wir fordern alle Konfliktparteien auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren“, unterstrich sie.

Kneissl bekräftigte auch mehrfach die „Solidarität“ Österreichs mit Großbritannien in der Giftaffäre um den Ex-Doppelspion Sergej Skripal. Österreich habe keine Diplomaten des in dem Fall inkriminierten Russland ausgewiesen, wie andere westliche Staaten es getan haben, weil dies ständige diplomatische Praxis Österreichs sei. „Wir weisen Diplomaten nicht aus“, verwies sie unter anderem auf die Rolle Wiens als Standort internationaler Organisationen.

Auch UNO-Vermittler Staffan de Mistura getroffen
Ein Treffen Kneissls gab es auch mit dem UNO-Syrien-Vermittler Staffan de Mistura. Auf die Frage, ob de Mistura die österreichischen Vermittlungsbemühungen im Syrien-Konflikt schätze, sagte er: „Wir sind erfreut, Österreich hier zu treffen und zusammenarbeiten zu können.“ Ob es eine Neuauflage der Syrien-Gespräche in Wien geben wird, ist derzeit noch nicht absehbar. Kneissl will über ihre Gespräche in Moskau auch ihre europäischen Amtskollegen informieren. Vorab hatte sie sich beim EU-Ministerrat mit ihnen abgesprochen.

Kronen Zeitung/krone.at