Vertreter abgelehnt

EU-Parlament besteht auf Zuckerberg-Anhörung

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19.04.2018 08:29

Das EU-Parlament besteht im Datenskandal um Cambridge Analytica auf eine persönliche Anhörung von Facebook-Chef Mark Zuckerberg. „Wir danken Ihnen für das freundliche Angebot, [...] Joel Kaplan zu diesem Thema ins Parlament zu schicken. Alle Fraktionen haben jedoch betont, dass Ihre Anwesenheit absolut notwendig ist“, schrieb Parlamentspräsident Antonio Tajani am Mittwoch an Zuckerberg.

In dem Datenskandal mit Millionen Betroffenen ist es bereits Tajanis zweite Einladung an den 33-jährigen Amerikaner. Als Reaktion auf das erste Schreiben hatte Zuckerberg dem Brief vom Mittwoch zufolge seinen Vize-Chef für Öffentlichkeitsarbeit, Joel Kaplan, vorschicken wollen. Vergangene Woche hatten sich die Spitzen aller Fraktionen dafür ausgesprochen, die persönliche Einladung an Zuckerberg zu bekräftigen.

„Wir sind davon überzeugt, dass die Millionen Europäer, die von dem Cambridge-Analytica-Skandal betroffen waren, volle und gründliche Erklärungen von Facebooks Top-Manager verdienen“, schreibt Tajani in dem Brief. Diese Gelegenheit hätten auch amerikanische Bürger bei Zuckerbergs Anhörungen im US-Kongress in der vergangenen Woche gehabt. Es sei dringend notwendig, über die Rolle von Cambridge Analytica im Brexit-Referendum sowie bei anderen Wahlen in EU-Staaten aufzuklären.

Auch mit Blick auf die Europawahl 2019 sei es „dringend notwendig, überzeugende Klarstellungen zur mutmaßlichen Rolle von Cambridge Analytica“ beim Brexit-Referendum in Großbritannien und bei Wahlkämpfen in den EU-Mitgliedstaaten zu liefern, schrieb Tajani und betonte, das EU-Parlament vertrete mehr als 500 Millionen Bürger und sei bei der Gesetzgebung im weltweit stärksten Wirtschaftsraum ein Hauptentscheidungsträger.

Im Skandal um Facebook und Cambridge Analytica könnten nach Einschätzung von Facebook die Daten von bis zu 87 Millionen Nutzern weltweit betroffen sein - unter ihnen sollen auch 2,7 Millionen EU-Bürger sein. Die Daten sollen unerlaubt für den Wahlkampf des heutigen US-Präsidenten Donald Trump ausgeschlachtet worden sein.

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