Rüsten für „Tag X“
Deutsche „Reichsbürger“ planen ihre eigene Armee
Die sogenannten Reichsbürger werden immer mehr zu einem echten Problem für Deutschland. Laut einem Bericht des "Focus" ist ihre Zahl bis Jänner bundesweit auf etwa 15.600 Mitglieder gestiegen. Damit nicht genug: Angaben des Magazins zufolge plant eine bewaffnete Gruppe innerhalb der "Reichsbürger"-Szene offenbar den Aufbau einer eigenen Armee. Entsprechende Bestrebungen hätten Verfassungsschützer in Osten Deutschlands registriert, heißt es.
Sicherheitskreise hätten dem "Focus" bestätigt, dass sich "Reichsbürger" aus mehreren Bundesländern bei einem konspirativen Treffen mit dem Aufbau einer militärischen Organisation befasst haben. "Die bereiten sich eigenen Angaben zufolge auf den 'Tag X' vor", wird ein ranghoher Beamter zitiert, wobei unklar sei, welches Datum sie damit meinten.
Szene verfügt über viele Waffen
Die deutschen Staatsschützer befürchten, die Idee einer "Reichsbürger-Armee" könnte bislang nicht vernetzte Einzelaktivisten und Kleinstgruppen mobilisieren, sich enger zusammenzuschließen und feste Strukturen aufzubauen, berichtet das Magazin. Zudem würden die Behörden mit Sorge beobachten, dass die Szene über eine große Zahl an legalen und illegalen Waffen verfügt. Mehr als 1000 "Reichsbürger" besitzen eine oder mehrere waffenrechtliche Erlaubnisse, heißt es.
Bundesweite sei die Zahl der "Reichsbürger" innerhalb nur eines Jahres um 56 Prozent gestiegen, berichtet der "Focus" unter Berufung auf Verfassungsschutzämter der Bundesländer. Zum Vergleich: Anfang des Vorjahres waren die Sicherheitsbehörden noch von rund 10.000 "Reichsbürgern" in Deutschland ausgegangen. Die größte Szene gibt es demnach in Bayern, wo die Behörden 3500 "Reichsbürger" zählen, gefolgt von den Bundesländern Baden-Württemberg mit 2500, Nordrhein-Westfalen mit 2200, Niedersachsen mit 1400 und Sachsen mit 1300.
Bewegung erkennt Deutschland nicht an
Die in etliche Kleinstgruppen zersplitterte "Reichsbürger"-Bewegung erkennt die Bundesrepublik Deutschland und ihre Institutionen nicht an, für sie besteht das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 fort. Nicht wenige ihrer Mitglieder vertreten rechtsextreme Positionen. Im Oktober 2016 erschoss ein Anhänger in Bayern bei einer Razzia einen Polizisten, seither rückte die Gruppierung verstärkt ins Visier der Behörden.
Auch in Österreich findet die Bewegung immer größeren Zulauf. Derzeit soll sie hierzulande rund 1200 Menschen umfassen. Den Staat und seine Gesetze erkennen die "Reichsbürger" nicht an und wollen daher keine Steuern oder Sozialabgaben zahlen, außerdem ignorieren sie Strafmandate und andere Bescheide. Manche von ihnen sehen sich gar als Staatsoberhäupter ihres eigenen kleinen Reiches, mit selbst ausgestellten Ausweisdokumenten und Kfz-Nummernschildern.
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