„Illegal und überholt"

Mogherini: Blockade Kubas ist keine Lösung

Federica Mogherini zu Besuch im Kulturinstitut im Segundo Cabo Palast in Havanna

(Bild: APA/AFP/ADALBERTO ROQUE)

Die Blockade Kubas sei keine Lösung, sondern "illegal" und "überholt". Mit dieser Botschaft ist die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Mittwoch in den Karibikstaat gereist. "Manche wollen Kuba isolieren. Wir Europäer im Gegenteil zeigen, dass wir näher denn je bei Euch sind", sagte sie am Mittwoch in Havanna. Zwar erwähnte Mogherini die USA nicht direkt, ihre Kommentare konnten allerdings als Kritik am US-Handelsembargo gegen Kuba verstanden werden.

"Im Gegensatz zu jenen, die Mauern bauen und Türen schließen, wollen wir Europäer über Kooperation und Dialog Brücken bauen und Pforten öffnen", sagte sie. Die einzige Folge der Embargo-Politik bestehe darin, dass sich die Lebensqualität der Kubaner verschlechtere.

Annäherung unter Obama
Unter US-Präsident Barack Obama hatten sich die USA und Kuba nach Jahrzehnten der Konfrontation einander angenähert und im Juli 2015 wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen. In der Folge hatte Obama Lockerungen bei den Reise- und Handelsbeschränkungen mit dem Karibikstaat veranlasst.

Rücknahme der Lockerungen unter Trump
Sein Nachfolger Donald Trump ordnete die Rücknahme der Lockerungen an. Seit November gilt eine Direktive, wonach es US-Bürgern unter anderem untersagt ist, mit kubanischen Firmen Geschäfte zu machen, die dem Verteidigungs- oder Innenministerium in Havanna unterstellt sind.